Die Stadtratsfraktion möchte die Aktion STADTRADELN zu einem festen jährlichen Stadtereignis machen. Die Aktion soll deshalb unbedingt auch heuer wieder stattfinden.
Verkehr
PV-Anlagen über Parkplätzen schlagen mehrere Fliegen mit einer Klappe
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht in der Überdachung von städtischen Parkplätzen mit Photovoltaik-Anlagen eine Möglichkeit zur Doppelnutzung bereits versiegelter Flächen – als Parkplätze und zur Gewinnung von sauberem Strom.
„Falsch verstandener Konservatismus“
Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung ist im Bundesrat gescheitert. Die Stadt Weiden muss sich vorerst damit abfinden, weiterhin keinen allzu großen Spielraum zu haben, wenn sie zum Beispiel irgendwo Tempo 30 einführen will. Grünen-Sprecher Karl Bärnklau bedauert die Blockade des Bundesrates zutiefst: „Damit haben sich wieder diejenigen durchgesetzt, die in falsch verstandenem Konservatismus Regelungen bewahren wollen, welche sich längst als zerstörerisch erwiesen hat.“
„Photovoltaik auf alle Dächer“ – aber immer mit den Bürger*innen der Stadt
Für die Bürger*innen „das bestmögliche Umfeld mit begrenzten Ressourcen zu schaffen“, hat der Sprecher unserer Stadtratsfraktion, Karl Bärnklau, bei einer Pressekonferenz im Café Mitte als Leitfaden des Handelns der Grünen-Stadträte bezeichnet. Laura Weber, unsere Direktkandidatin für den Landtag, sprach mit Blick auf die Halbzeit der Legislaturperiode davon, dass dank der Arbeit der Grünen-Fraktion der Klimaschutz eine feste Größe in der Stadtpolitik ist.
Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Chancen für die Mobilität in der Stadt?
Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen mehr Handlungsfreiheit. Verkehrs- und Umweltverbände fordern genau das seit langem. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb, die Verwaltung möge prüfen, welche Chancen die Gesetzesreform für die Stadt eröffnet.
E-Fuels: Rein rechnerisch klimaneutral, aber ineffizient und viel zu teuer
Können E-Fuels die Lösung sein, um Fahrzeuge mit heutigen Verbrennermotoren klimaneutral weiter zu betreiben? Ein ARD-Beitrag erklärt in zweieinhalb Minuten, dass das nur ein frommer Wunsch ist.
Stadt soll Mitglied in der AG Fahrradfreundliche Kommune werden
Unsere Fraktion unternimmt einen erneuten Anlauf, die Stadt zu einem Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) zu machen.
Städte müssen selbst das Verkehrstempo regeln können
Mehr als 370 deutsche Städte sind inzwischen schon der Städteinitiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ beigetreten. Auch Weiden sollte das tun, fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Denn die Städte wissen selbst am besten, wie sie wo Geschwindigkeiten beschränken. Das bundesweit geltende Straßenverkehrsrecht ist zu stark auf den Pkw-Verkehr ausgerichtet.
25.000 waren nötig, über 100.000 haben für den Radentscheid unterschrieben
Jens Meyer wünscht der Initiative ausdrücklich Erfolg. Weidens Oberbürgermeister stellt sich damit hinter die Forderungen des „Bündnisses Radentscheid Bayern“, für das ihm Vertreter*innen des Grünen-Kreisverbandes, des Bundes Naturschutz und des Weltladens mehr als 300 Unterschriften übergeben haben. In ganz Bayern wurden am selben Tag über 100.000 Unterschriften in den Rathäusern übergeben, viermal so viele wie nötig sind für den Antrag auf ein Volksbegehren.
Verkehrssicherheit: Stadt sieht keine Probleme an Gerhardinger-Schule
Eltern der Gerhardinger-Grundschüler sorgen sich um die Sicherheit ihrer Kinder. Die Grünen-Fraktion hat sich deshalb kurzfristig an die Stadtverwaltung gewandt, die sehr schnell geantwortet hat. Verkehrsbehörde wie auch Polizei können jedoch keinerlei Probleme erkennen.