Der Fraktionsvorsitzende von Grün.Bunt.Weiden nimmt noch einmal ausführlich Stellung zum Fraktionsausschluss von Sonja Schuhmacher und fordert die drei Fraktionsmitglieder der ÖDP auf, ihre Mandate niederzulegen.
Fraktion Grün.Bunt.Weiden
Der Kreisverband Weiden fordert die bisherigen Grünen-Stadträtinnen Gisela Helgath und Sonja Schuhmacher auf, ihre Stadtratsmandate niederzulegen. Begründung: Beide haben ihre Stimmen maßgeblich über die Grünen-Liste erlangt, weitaus weniger über die persönliche Direktwahl.
Auch die Stadt Weiden ist gefordert, die Klimaschutzziele von Paris umzusetzen und sollte deswegen die EU, die Bundes- und Landesregierung unterstützen, indem die Einhaltung der vereinbarten Klimaziele Leitlinie der kommunalen Politik wird.
Der Ausschluss Sonja Schuhmachers aus der Fraktion und der nachfolgende Austritt Gisela Helgaths und Helmut Schöners (ÖDP) haben die Fraktion Grün.Bunt.Weiden halbiert.
Angesichts der ökologischen und wirtschaftlichen Situation der Stadt besteht dringender Klärungsbedarf in Bezug auf den aktuellen Planungsstand des Gewerbegebietes Weiden West IV.
Kinder und Jugendliche leiden enorm unter der Corona-Krise, haben aber kaum eine Lobby. Gefährdete und benachteiligte junge Menschen brauchen daher dringend Unterstützung.
Das Radwegenetz in der Stadt muss ausgebaut werden. Bestehende Lücken, Schwächen und sinnvolle Ergänzungen thematisiert die Fraktion in einem Antrag an den HVUEA.
Stellungnahme des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Weiden und der Stadtratsfraktion Grün.Bunt.Weiden zu privaten Facebook-Posts und Demos von Frau Sonja Schuhmacher
Die Positionen sind verteilt, die Stadträte von Grün.Bunt.Weiden sitzen in den meisten Ausschüssen des Stadtrates.
Die Fraktion Grün.Bunt.Weiden stellt zu einem Leserbrief des Ehepaars Lindner im „Neuen Tag“ (Ausgabe vom 19. Mai 2020) fest, dass sie sich im Stadtrat ausdrücklich gegen eine Erhöhung der Stadtrats-Entschädigung ausgesprochen hat.
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