Aus der Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden – bestehend aus Stadträten der Grünen und der Linken – wird eine rein grüne Fraktion. Stadtrat Ali Zant wechselt zu Bündnis 90/Die Grünen.
AG Grün.Bunt.Weiden
Die Ausschussgemeinschaft fordert den Erlass einer Allgemeinverfügung, um das Versammlungsgesetz gegenüber nicht angemeldeten Demos gegen Corona-Maßnahmen besser durchsetzen zu können.
Die Ausschussgemeinschaft wünscht allen Freundinnen und Freunden ein friedliches Fest und alles Gute für das neue Jahr!
Die Jahresschlusssitzung endet mit grünen Highlights: Der Antrag von Grün.Bunt.Weiden und der SPD, der forderte, dass die Stadt ein Ziel festlegt für ihre Treibhausgasneutralität, wurde nahezu einstimmig beschlossen.
Der Sprecher der Ausschussgemeinschaft, Karl Bärnklau, hat für Grün.Bunt.Weiden und den Grünen-Kreisverband an der Mahnwache zum Tag der Menschenrechte teilgenommen.
Die Ausschussgemeinschaft fordert einen klar nachvollziehbaren Kriterienkatalog für die künftige Vergabe von Bauland. Der Antrag soll in der Januar-Sitzung des Stadtrates beraten werden.
Der Elternbeirat des Kepler-Gymnasiums hat den Stadtrat eingeladen, die sanierungsbedürftigen Toiletten zu besichtigen. Mit dabei in voller Stärke: die Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden.
Die Ausschussgemeinschaft setzt sich in einem Antrag an den Stadtrat für wirksamere Maßnahmen dafür ein, die Vermüllung von Wertstoffinseln zu vermeiden.
Grünen-Stadträtin Laura Weber hat mit Soldaten der Ostmark-Kaserne für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge gesammelt. Weber will ihre Teilnahme als eine Form der „Erinnerung an die Kriegsverbrechen“ verstanden wissen.
Die Ausschussgemeinschaft und die SPD-Stadtratsfraktion fordern in einem gemeinsamen Antrag an den Stadtrat, die Stadt Weiden möge ein verbindliches Datum festlegen, an dem sie klimaneutral sein will.
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