Der bayerische Finanzminister Albert Füracker bekräftigt in einem Schreiben an MdL Jürgen Mistol: Die Stadt Weiden sei nicht ausreichend um Konsolidierung bemüht, einer der Gründe für die Streichung der Stabilisierungshilfen. Die Grünen-Fraktion hatte Mistol gebeten, noch einmal nachzuhaken.
Finanzen
AG-Sprecher Karl Bärnklau fordert im Finanzausschuss, unter den aktuell schwierigen Rahmenbedingungen Schulsanierung, Klimaschutz, sozialen Wohnungsbau auf dem TB-Gelände, Obdachlosenunterkunft, Kunst und Kultur, Tierheim und den Ausbau von Rad- und Fußwegen voranzutreiben.
Die Fraktion Grün.Bunt.Weiden stellt zu einem Leserbrief des Ehepaars Lindner im „Neuen Tag“ (Ausgabe vom 19. Mai 2020) fest, dass sie sich im Stadtrat ausdrücklich gegen eine Erhöhung der Stadtrats-Entschädigung ausgesprochen hat.
Zur optimalen Stellenbesetzung bitten die GRÜNEN um eine transparente Darstellung der Aufgabenstruktur und Gesamtkosten zwischen angestellten und verbeamteten Mitarbeiter*innen.
Auch wenn die Stadt Weiden durch die Haushaltskonsolidierung und Stabilisierungshilfen über mehr finanziellen Spielraum verfügt, sieht FR-VS Karl Bärnklau weiterhin große Herausforderungen, insbesondere bei Investitionen im Schulbereich. Ein weiteres Augenmerk liegt auf spezifisch grünen Themen wie Biodiversität und Artenvielfalt.