Für die Bürger*innen „das bestmögliche Umfeld mit begrenzten Ressourcen zu schaffen“, hat der Sprecher unserer Stadtratsfraktion, Karl Bärnklau, bei einer Pressekonferenz im Café Mitte als Leitfaden des Handelns der Grünen-Stadträte bezeichnet. Laura Weber, unsere Direktkandidatin für den Landtag, sprach mit Blick auf die Halbzeit der Legislaturperiode davon, dass dank der Arbeit der Grünen-Fraktion der Klimaschutz eine feste Größe in der Stadtpolitik ist.
Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen mehr Handlungsfreiheit. Verkehrs- und Umweltverbände fordern genau das seit langem. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb, die Verwaltung möge prüfen, welche Chancen die Gesetzesreform für die Stadt eröffnet.
Lastenfahrräder oder Fahrradanhänger können in Städten die Nutzung von Autos reduzieren, bisweilen ersetzen. Die Grünen-Fraktion macht sich stark für eine Bezuschussung von Fahrrad-Transportmitteln.
Ali Zant spricht von einer „Klima-Stadtratssitzung“. Tatsächlich ging es in der Juni-Sitzung mehr denn je um Klimaanpassung und Energie der Zukunft. Und vor allem ging es um Anträge unserer Fraktion.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert zusammen mit SPD und FDP/FW, die Stadt möge energiepolitische Leitlinien zum beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und zur langfristigen Sicherung der Energieversorgung erarbeiten. Aus diesen seien Strategien und Maßnahmen zur Umsetzung zusammen mit den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth zu realisieren.
Aus der Ausschussgemeinschaft Grün.Bunt.Weiden – bestehend aus Stadträten der Grünen und der Linken – wird eine rein grüne Fraktion. Stadtrat Ali Zant wechselt zu Bündnis 90/Die Grünen.
Die Ausschussgemeinschaft fordert den Erlass einer Allgemeinverfügung, um das Versammlungsgesetz gegenüber nicht angemeldeten Demos gegen Corona-Maßnahmen besser durchsetzen zu können.
Die Ausschussgemeinschaft fordert einen klar nachvollziehbaren Kriterienkatalog für die künftige Vergabe von Bauland. Der Antrag soll in der Januar-Sitzung des Stadtrates beraten werden.
Die Stadträte von Grün.Bunt.Weiden verabschieden sich zusammen mit dem Weidener Stadtrat in die Sommerpause – bleiben aber erreichbar.
Gabi Schönberger
Grünen-Stadtrat Veit Wagner ist als einer von zehn ausgeschiedenen Stadträten bei einer Feierstunde in der Max-Reger-Halle verabschiedet worden. Wagner saß zwei Perioden lang, von 2008 bis 2020, für die Grünen im Stadtrat.
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