Anna Schwamberger, Grünen-Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Tirschenreuth, ist seit Pfingstmontag unterwegs durch die nördliche Oberpfalz. Ein Stück Weges begleitet sie unser Fraktionssprecher Karl Bärnklau. In einem Gespräch mit Weidens Bürgermeister Lothar Höher geht es in erster Linie um das Thema Energie.
Schwamberger betont in Weiden, wie wichtig es sei, dass die Stadt sich noch einmal genau ansehe, wo eventuell noch Potential sei für erneuerbare Energien. An die mehr als 12 Jahre alten Pläne für Windkraftanlagen hat die Weidener Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag zur Stadtratssitzung am 28. März 2022 erinnert und gefordert, erneut zu prüfen, „ob die ursprünglich bei Muglhof geplanten Windkraftanlagen nach neuestem Kenntnisstand nicht doch realisiert werden können“. Der Antrag wurde im Hauptverwaltungs-, Umwelt- und Energiewendeausschuss (HVUEA) aus unserer Sicht nicht ausreichend behandelt. Deshalb hat die Grünen-Fraktion am 6. April den Antrag „Klimaneutrale Stadt: Beitrag der Stadtwerke“ nachgeschoben, außerdem einen weiteren Antrag zusammen mit SPD und Freien Wählern am 13. Mai.
In dem Gespräch mit Höher und Schwamberger weist Bärnklau unter anderem auf den häufig nicht bekannten Bestandsschutz von Zähleranlagen bei der Umstellung von mehr als 20 Jahre alten Photovoltaik-Anlagen („Ü 20“) mit Volleinspeisung auf Eigenverbrauch hin. Durch diesen können Altanlagen jederzeit weiterbetrieben werden. Den vielfach kritisierten Gesetzesvorschlag des früheren CDU-Wirtschaftsministers Peter Altmaier für Ü20-Anlagen nennt Bärnklau kontraproduktiv.
Bärnklau bittet die Grünen-Abgeordnete, sich stark zu machen gegen indirekte Behinderungen des Photovoltaik-Ausbaus durch die technischen Anschlussbedingungen (TAB) der Netzbetreiber. Durch den Einbau elektronischer Zähler würden zum Beispiel unverhältnismäßig hohe Gebühren für marginale Standby-Verbräuche der Wechselrichter verrechnet.
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