Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 09.05.2022

• Klimaneutrale Stadt: Beitrag der Stadtwerke Weiden 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Verwaltung möge einen Sachstandsbericht über bisherige Maßnahmen und quantifizierte Erfolge sowie einen Fahrplan für den Beitrag des Kommunalunternehmens (KU) Stadtwerke Weiden zur Erreichung der Treibhausgas-Neutralität vorlegen.

Begründung/Details:

Die Bundesregierung hat das Jahr 2045 zur Zielvorgabe für ein klimaneutrales Deutschland gemacht, der Freistaat Bayern will das Ziel schon 2040 erreichen. Für die Stadt Weiden soll der Klimaschutzbeirat noch im April ein konkretes Datum festlegen, wie der Stadtrat am 20.12.2021 aufgrund eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD und Grünen beschlossen hat. 

Die Stadtwerke Weiden sind ohne Zweifel auf dem richtigen Weg, allein die bisherigen, durchaus begrüßenswerten Maßnahmen sind vermutlich nicht annähernd ausreichend, um rechtzeitig Klimaneutralität zu erreichen. Die Zeit drängt, umso bedeutsamer ist ein konkreter Fahrplan der Stadtwerke, die einen wesentlichen Anteil leisten können, möglichst schnell klimaneutral zu werden. Da das KU Stadtwerke eine hundertprozentige Tochter der Stadt Weiden ist, sollte die Datenbeschaffung kein unüberwindbares Hindernis darstellen. Falls im Interesse des KU sinnvoll, könnte der Vorlagenbericht auch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden.

Zur weiteren Begründung bitte ich, Stadträtin Laura Weber das Wort zu erteilen.

Mit freundlichem Gruß,

Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender