Der SR-Beschluss vom Okt. 2013 zur Konsolidierung des Stadthaushalts beinhaltet viele zum Teil schmerzhafte Einzelthemen, wie z. B.:
Kürzungen in den Etats, Wiederbesetzungssperre, Rückbau von Begrünung usw.
Vor uns stehen weiterhin große Aufgaben, wie z. B. die auf uns zukommenden Schulsanierungen mit insgesamt ca. 100 Mio. Investitionsvolumen.
Obwohl wir immer noch Stabilisierungshilfe erhalten und auch benötigen, haben wir inzwischen doch etwas mehr „Luft zum Atmen“. Vor diesem Hintergrund ist der HH 2019 zu sehen.
Wenngleich nicht alle Wünsche erfüllt werden können, haben wir doch bei Schulen, im sozialen Bereich, in der Kultur und bei anderen gemeinnützigen Themenfeldern, wie z. B. im Verkehr, bei ‚Weiden ist bunt‘ oder in der Organisationsentwicklung Schwerpunkte gesetzt.
Darüber hinaus denke ich, wird es Zeit, dass wir uns noch mehr über die sich weltweit verschärfenden Randbedingungen im ökologischen Bereich Gedanken machen und dem Rückgang der Artenvielfalt stärker entgegenwirken. Dazu sollten wir uns über unsere Auflagen an den Bauhof im Hinblick auf die Reduzierung des Stadtgrüns möglichst bald Gedanken machen.
Obwohl der Haushalt 2019 kostenintensive Themen enthält, denen wir als Grüne Fraktion nur schwer oder nicht zustimmen können – ich denke da an die Gelder für den Layendecker-Parkplatz, für die Vorleistungen des Gewerbegebietes Weiden West IV oder den Flugplatz Latsch, um nur einige zu nennen – werde ich dem HH 2019 zustimmen.
Ich danke allen, die an der Erarbeitung diese Mammutwerkes mitgewirkt haben.
Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender
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