Die Stadtratsfraktion unternimmt einen erneuten Versuch, Igel und andere Kleintiere vor nachts fahrenden Mährobotern zu schützen. Wir fordern jetzt ein klares Verbot für das nächtliche Mähen, so wie es inzwischen auch der Deutsche Städtetag und viele Naturschutzorganisationen tun.
Stadtratsfraktion
Weiter so, liebe Jungbauern!
Als Vertreter von Oberbürgermeister Jens Meyer hat unser Fraktionssprecher Karl Bärnklau an der jüngsten Bezirksversammlung des Bezirksverbands Oberpfalz der Bayerischen Jungbauernschaft teilgenommen. Und er war beeindruckt – vom Engagement der Jungbauern nicht nur für den eigenen Stand, sondern auch für Demokratie und Vielfalt.
Herzlichen Dank unseren Wähler:innen 💚!
Ums Haar wäre das Quartett unserer vier Spitzenkandidat:innen in den Stadtrat eingezogen. Nun ist es ein Trio geworden. Unseren Wählerinnen und Wählern ein riesengroßes Dankeschön für die Unterstützung. Für die Unterstützung unserer Kandidaten und Kandidatinnen, unseres Wahlprogramms, unseres Weges, Weiden fit für die Zukunft zu machen. Unser Stadtrats-Trio wird auf jeden Fall alles geben, um unserer Stadt einen Weg zu ebnen, damit wir hier „auch in 50 Jahren gut zusammen leben können“, wie wir es im Wahlprogramm formuliert haben.
Welche Folgen haben die geplanten Kürzungen bei Integrationskursen?
Das Bundesinnenministerium will sehr kurzfristig den Zugang zu Integrationskursen einschränken und keine Personen mehr zulassen, die freiwillig an solchen Kursen teilnehmen. Das kann vor Ort den Fortbestand der Integrationskurse insgesamt gefährden. Die Grünen-Stadtratsfraktion fordert Informationen darüber, wie sich die Kürzungen möglicherweise auswirken.
ÖPNV: Wie haben sich die Fahrgastzahlen nach der Neustrukturierung entwickelt?
Die Stadtratsfraktion möchte wissen, wie sich nach der Neustrukturierung des städtischen ÖPNV die Fahrgastzahlen entwickelt haben und wie es um die Pünktlichkeit der Busse bestellt ist. Sie beantragt, die Verwaltung möge das in der April-Sitzung darlegen.
Politischer Aschermittwoch: „Die AfD ist Gift für unsere Gesellschaft“
Kampflustig und mit klaren Worten hat die Grünen- Oberbürgermeisterkandidatin Laura Weber beim Politischen Aschermittwoch des Kreisverbandes Weiden die Weichen für den Endspurt vor der Kommunalwahl gestellt. Rund 30 bestens gelaunte Gäste erlebten eine engagierte und pointierte Rede, in der Weber kein Blatt vor den Mund nahm – weder gegenüber der AfD noch gegenüber der CSU.
Schutz vor massiven Störungen der Ratssitzungen
Die Grünen-Stadtratsfraktion nimmt die Änderung der Gemeindeordnung zum Anlass, eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates anzuregen. Ziel ist es, dem Sitzungsleiter künftig eine handfeste Handhabe gegen massive Störungen zu ermöglichen.
Öffentliche Wasserversorgung muss in kommunaler Hand bleiben
Die CSU/FW-Regierung hat in ihrer Novelle des Bayerischen Wassergesetzes die Definition der „öffentlichen Trinkwasserversorgung“ so erweitert, dass auch privatwirtschaftliche
Unternehmen mit Gewinnerzielungsabsicht – etwa Getränkekonzerne – unter den Begriff fallen könnten. Die Grünen-Fraktion fordert in einem Dringlichkeitsantrag, der Stadtrat solle sich klar gegen die Novelle positionieren.
Max-Reger-Straße mit Städtebaufördermitteln aufwerten
Die Grünen-Stadtratsfraktion beantragt, die Verwaltung möge prüfen, inwieweit Städtebaufördermittel für ein Sanierungskonzept für die Max-Reger-Straße beantragt werden können. Sollte die Städtebauförderung hier greifen, soll die Verwaltung ein Sanierungskonzept entwickeln, um diesen wichtigen Teil der Fußgängerzone weiter aufzuwerten
Sportstättensanierung über neues Förderprogramm möglich?
Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 17.11.2025 – Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ – Sehr geehrter…