Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 09.05.2022

• Reduzierung von Einwegplastik: Einheitliches Pfandsystem To-go/Take-away

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt,

1) die Stadtverwaltung möge in Zusammenarbeit mit Vertretern der örtlichen Gastronomie die Voraussetzung schaffen für ein gemeinsames Basis-Pfandsystem für To-go und Take-away;

2) die nicht behandelten Anregungen aus unserem Antrag vom 28.03.2022 (Konsequente Reduzierung von Einwegplastik) erneut auf die Tagesordnung zu setzen.

Begründung/Details:

Zu 1): Von 2023 an sind Gaststätten verpflichtet, ihren Kunden beim Außer-Haus-Verkauf auch umweltfreundliche Mehrweg-Verpackungen anzubieten.

Ein gemeinsames System innerhalb der Stadt als Basis, das jederzeit auch individuelle Ausprägungen zulässt, hätte finanzielle Vorteile für die Gastronomie, würde aber auch die Nutzung deutlich vereinfachen und folglich die Akzeptanz erhöhen (Recup und Rebowl www.rebowl.de seien nur als Beispiele genannt). 

Eine frühzeitige Information der örtlichen Gastronomie halten wir in diesem Zusammenhang für zwingend geboten.

Zu 2): Die Anregungen wurden in der jüngsten HVUE-A-Sitzung nicht oder nur am Rande  behandelt. Es ging im Wesentlichen nur um das juristisch gescheiterte Tübinger Modell zur Besteuerung von Einwegplastik. Nach wie vor unbeantwortet sind unsere Fragen, inwieweit generell Anreize zur Vermeidung von Einwegplastik geschaffen werden können und wo die Stadtverwaltung in ihrem eigenen Zuständigkeitsbereich Einwegplastik abschaffen bzw. ersetzen kann.

Zur weiteren Begründung bitte ich, Stadträtin Laura Weber das Wort zu erteilen.

Mit freundlichem Gruß, 

Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender