Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes gibt den Kommunen mehr Handlungsfreiheit. Verkehrs- und Umweltverbände fordern genau das seit langem. Die Grünen-Fraktion beantragt deshalb, die Verwaltung möge prüfen, welche Chancen die Gesetzesreform für die Stadt eröffnet.
Stadtratsfraktion
Förderprogramm zur Anpassung von Städten an den Klimawandel
Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ aufgelegt, das vor allem auch für finanzschwache kleinere Städte Möglichkeiten bietet. Die Grünen-Fraktion fordert, die Verwaltung möge prüfen, ob die Stadt dieses Programm nutzen könnte.
Windkraft kann sehr überzeugend sein
Wie ein CSU-Bürgermeister, der der Windkraft anfangs sehr skeptisch gegenüberstand, zum Windkraft-Fan werden kann, schildert Alfred Stier bei einem Besuch von MdB Lisa Badum, Obfrau des Ausschusses für Klimaschutz und Energie, in seiner Gemeinde. Eingeladen hatte der Grünen-Kreisverband Tirschenreuth, mit dabei unsere Stadtratsfraktion.
Barrierefreiheit im Stadtteil Weiden-West weiter verbessern
Bürger*innen aus dem Stadtteil Weiden-West haben uns darauf hingewiesen: Stellenweise sind die Bordsteine noch schwer überwindbare Hürden für Menschen, die nicht gehen können oder sich mit dem Gehen schwer tun. Auch am Containerplatz wäre einiges zu verbessern. Die Fraktion stellt einen entsprechenden Antrag an den Bauausschuss.
Wie steht es im Stadtgebiet um den Grundwasserspiegel?
Wasserknappheit wird auch in Deutschland zunehmend ein Thema, wie der Sommer 2022 gezeigt hat. Die Stadtratsfraktion fordert nun genaue Daten zur Entwicklung des Grundwasser- und des Tiefengrundwasserspiegels im Stadtgebiet. Nur so könne die Stadt rechtzeitig Maßnahmen ergreifen.
Auch Einrichtungen wie das BRK leiden unter dem Fachkräftemangel
Den Fachkräftemangel bekommen auch soziale Träger wie das Rote Kreuz zu spüren. Das wurde bei einem Besuch der Grünen-Stadtratsfraktion beim BRK-Kreisverband deutlich. Ein wichtiges Thema war die Bewältigung des Zustroms an Geflüchteten seit Ausbruchs des Krieges in der Ukraine.
Stadt soll Mitglied in der AG Fahrradfreundliche Kommune werden
Unsere Fraktion unternimmt einen erneuten Anlauf, die Stadt zu einem Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune (AGFK) zu machen.
Rundgang durch eine Vorzeigeklinik
Das Weiterbildungskonzept, das die Bedürfnisse des weiblichen Personal in den Fokus nimmt, fasziniert Laura Weber besonders. Unsere Oberpfälzer Spitzenkandidatin für den Landtag war zusammen mit Stadtratskollege Ali Zant und MdL Jürgen Mistol zu Besuch in der Kreisklinik Wörth a. d. Donau, einem der Lehrkrankenhäuser der Universität Regensburg.
Grünen-Fraktion sagt dem Windel-Müllberg den Kampf an
Bis zu 5000 Einwegwindeln werden im Durchschnitt verbraucht, bis ein Kind trocken ist. Das ist ein Müllberg von etwa einer Tonne. Eine Tonne je Kind! Die Grünen-Fraktion macht sich stark für einen Zuschuss der Stadt für Eltern, die auf Mehrwegwindeln setzen.
Grüne verneigen sich vor Lebenswerk der Initiative-Gründerin Ursula Barrois
Bestürzung hat die Nachricht vom überraschenden Tod Ursula Barrois´ im Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen ausgelöst. Viele kannten die Gründerin der „Initiative“ seit Jahrzehnten, hatten immer wieder mit ihr zu tun. Berührungspunkte gab es nur allzu viele.