Seit 40 Jahren betreibt der Arbeitskreis Asyl eine Hausaufgabenhilfe für Kinder Geflüchteter. 2027 wollen die Initiatoren ihre Arbeit beenden. Die Grünen-Fraktion will vermeiden, dass der riesige Erfahrungsschatz aus dieser Arbeit verloren geht.
Stadtratsfraktion
Was macht aktuell die Lenkungsgruppe Windkraft?
Die Stadt hat sich in Sachen Windkraft zu einem eigenen „Weidener Weg“ entschlossen. Zentraler Bestandteil ist die Sicherung geeigneter Flächen. Die Grünen-Fraktion fragt sich, wie weit diese gediehen ist und an was die Lenkungsgruppe Windkraft gerade arbeitet.
„Alles andere als olle Kamellen“
„Alles andere als olle Kamellen“ war der Besuch der Grünen-Stadtratsfraktion und des Grünen-Kreisverbandes im Keramikmuseum überschrieben. Ein Satz des Kreissprechers Matthias Riedl, den alle Teilnehmer nach dem Rundgang mit Museumsleiter Johannes Listewnik bestätigen mussten: keine ollen Kamellen.
Anmerkungen zur Grundsteuer-Reform
Zum Thema Grundsteuer-Reform erreichen die Stadtratsfraktion derzeit viele Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern. Die Grünen-Stadträt*innen Karl Bärnklau und Laura Weber erläutern ihre Sicht auf die Reform.
„Falsch verstandener Konservatismus“
Die Reform des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung ist im Bundesrat gescheitert. Die Stadt Weiden muss sich vorerst damit abfinden, weiterhin keinen allzu großen Spielraum zu haben, wenn sie zum Beispiel irgendwo Tempo 30 einführen will. Grünen-Sprecher Karl Bärnklau bedauert die Blockade des Bundesrates zutiefst: „Damit haben sich wieder diejenigen durchgesetzt, die in falsch verstandenem Konservatismus Regelungen bewahren wollen, welche sich längst als zerstörerisch erwiesen hat.“
Antrag zur Begrenzung von Wahlplakaten scheitert im Ausschuss
Es bleibt bei den bevorstehenden Wahlen bei dem Plakat-Wildwuchs wie zuletzt bei der Bezirkstags- und Landtagswahl. Der Hauptverwaltungsausschuss des Weidener Stadtrats hat mit knapper Mehrheit den Antrag der Grünen-Fraktion abgelehnt, künftig die Zahl der Wahlplakate deutlich zu begrenzen. CSU-Vertreter sprachen sich gar für noch mehr Plakate als bisher aus.
Für ein schönes Weiden: Wahlkampf-Plakatierung reduzieren
Die Plakatierung im laufenden Wahlkampf ist eine teure Materialschlacht, die viel Müll produziert und erheblichen Aufwand für alle Beteiligten bis hin zur Polizei generiert. Die Grünen-Fraktion macht sich aus dem Grund stark für eine künftige Reduzierung der für die Wahlwerbung verwendeten Plakate.
Turnerbund-Gelände vorübergehend für Tiny Houses nutzen
Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen will das wertvolle Turnerbund-Gelände nicht ungenutzt brach liegen lassen, bis sich wieder ein Investor findet. Unser Vorschlag: eine vorübergehende Nutzung durch Tiny-House-Besitzer. Der Antrag wird am 21.9.23 im Bauausschuss behandelt.
„Photovoltaik auf alle Dächer“ – aber immer mit den Bürger*innen der Stadt
Für die Bürger*innen „das bestmögliche Umfeld mit begrenzten Ressourcen zu schaffen“, hat der Sprecher unserer Stadtratsfraktion, Karl Bärnklau, bei einer Pressekonferenz im Café Mitte als Leitfaden des Handelns der Grünen-Stadträte bezeichnet. Laura Weber, unsere Direktkandidatin für den Landtag, sprach mit Blick auf die Halbzeit der Legislaturperiode davon, dass dank der Arbeit der Grünen-Fraktion der Klimaschutz eine feste Größe in der Stadtpolitik ist.
Grüner Farbtupfer beim 51. Bürgerfest
Eingefleischte Bürgerfest-Besucher*innen waren schon als Kinder mit ihren Eltern bis in die Puppen beim Weidener Fest der Feste. Für sie ist das Bürgerfest-Wochenende Pflichttermin. So geht es vielen Mitgliedern unseres Kreisverbandes, von denen einige zu den Letzten gehörten, die sich nach einem schönen Abend auf den Heimweg machten.