Antrag zur Sitzung des Stadtrates am 17.11.2025
– Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Grünen-Stadtratsfraktion beantragt, die Verwaltung möge prüfen, ob der Stadt die „Haushaltsnotlage“ im Sinne des neuen Programms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ bescheinigt werden kann, und sie möge gegebenenfalls Vorschläge für die kurzfristige Einreichung erarbeiten.
Begründung:
Obwohl die Stadt Weiden aufgrund geänderter Anforderungsparameter seitens der Landesregierung nicht mehr als Stabilisierungskommune gewertet wird, könnte die „Haushaltsnotlage“ im Sinne des neu aufgelegten Bundesprogramms bescheinigt werden. Damit würde der Förderbeitrag von 45 % auf 75 % steigen. Beispielsweise könnte der Sportplatz des Kepler-Gymnasiums so in Angriff genommen werden.
Da die Antragsfrist befristet ist, bitten wir um kurzfristige Prüfung. Link zum Förderprogramm: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sks.html
Zur weiteren Begründung bitte ich, Laura Weber das Wort zu erteilen.
Mit freundlichem Gruß,
Karl Bärnklau, Fraktionssprecher
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