Stadträt*innen unterwegs gegen Rechts 6. Februar 2022 Die Grünen-Stadträt*innen Laura Weber und Ali Zant waren am Wochenende unterwegs, um Gesicht zu zeigen gegen Corona-Spaziergänger, die sich nicht von Rechten in ihren Reihen distanzieren.
Mit Allgemeinverfügung gegen nicht angemeldete „Spaziergänge“ 17. Januar 2022 Die Ausschussgemeinschaft fordert den Erlass einer Allgemeinverfügung, um das Versammlungsgesetz gegenüber nicht angemeldeten Demos gegen Corona-Maßnahmen besser durchsetzen zu können.
