Es geht was, mehr als bisher, aber es geht nicht von selbst. Das neue Straßenverkehrsgesetz (StVG) gibt Kommunen mehr Spielraum, aber damit diese die neuen Möglichkeiten nutzen, muss jemand anschieben. Was man tun kann, hat MdL Markus Büchler auf Einladung seiner Kollegin Laura Weber vor Ort in Weiden diskutiert.
Markus Büchler, der für die Grünen München-Land im Landtag sitzt, ist der Verkehrsexperte der Grünen-Fraktion. Laura Weber will eigenen Worten zufolge die Novelle des Straßenverkehrsgesetzes nutzen, um in der Stadt eine echte Mobilitätswende voranzubringen. Ihr ist klar, wie sie bei einem Spaziergang mit Büchler entlang neuralgischer Punkte zwischen Josefskirche und Bahnhof sagte, dass dieses Vorhaben einen langen Atem erfordert. Mit vor Ort waren neben anderen der Weidener Baudezernent Alkmar Zenger, Grünen-Fraktionssprecher Karl Bärnklau und der Grünen-Kreissprecher Matthias Riedl.
Am Abend diskutierte Büchler mit Interessierten im „COWORK4YOU“ die neuen Möglichkeiten der StVG-Novelle. Am Beispiel der von vielen Bürger*innen gewünschten Tempo-30-Zonen wurden diese deutlich. Eine Kommune konnte zwar auch bisher schon Tempo 30 stellenweise anordnen, die Neufassung des Straßenverkehrsgesetzes gibt ihr aber zusätzliche Möglichkeiten, z. B. an Fußgängerüberwegen, vor Kindergärten und Kindertagesstätten, Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen, allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Alten- und Pflegeheimen oder Krankenhäusern.
Und Tempo 30 dient nicht nur der unmittelbaren Sicherheit. Die Lebensqualität in Tempo-30-Zonen ist laut Büchler deutlich höher; der Unterschied allein in der subjektiven Wahrnehmung sei riesig. Es ging im Gespräch aber nicht nur um Tempo 30, auch wenn das zu den großen Anliegen der Menschen nicht nur vor der eigenen Haustür gehört. Deutlich wurde am Ende, wie Büchler mehrfach betonte: Die neuen Möglichkeiten nutzen sich nicht von selbst, es braucht „Kümmerer“, die Druck machen. Genau das haben sich die Grünen und MdL Laura Weber auf die Fahnen geschrieben.
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