Tragweite des Problems anfangs unterschätzt

Die im Nachgang zum NT-Beitrag vom 17.06.20  „Gründe für grüne Bruchlandung“ geführten Gespräche mit interessierten Bürger*innen veranlassen mich zur zusammengefassten Darstellung meiner Sicht des Sachverhalts. 

Da ich mich selbst nicht auf Facebook (FB) engagiere, habe ich die Tragweite der mir berichteten Posts von Sonja Schuhmacher mit teilweise verschwörungstheoretischem Gedankengut und von rechtslastigen Quellen anfangs unterschätzt. Da Laura Weber die geteilten Inhalte von Sonja Schuhmacher in keinster Weise mit der grünen Politik und ihren Werten vereinbaren konnte, hat sie zusammen mit vielen aktiven Mitgliedern des Grünen-Kreisverbands Sonja Schuhmacher zur Distanzierung von derartigen Inhalten aufgerufen. Auch Ali Zant konnte den rechtslastigen Kontext der Posts nicht hinnehmen

Karl Bärnklau

Nach intensiven Gesprächen innerhalb der Fraktion, mit dem Kreisverband Grüne Weiden und in vielen Telefonaten wurde ergebnislos versucht, dass sich Sonja Schuhmacher von rechtslastigen Quellen distanziert und die Weiterverbreitung des kritisierten Materials unterlässt. Sonja Schuhmacher selbst wurde dabei nach meiner Erinnerung nie als „rechts“ bezeichnet – es ging immer um die nicht erfolgte Abgrenzung zu rechtslastigen Inhalten (FB), die Sonja Schuhmacher unreflektiert verbreitete.  

Kuh war doch nicht vom Eis

Es folgten noch weitere unkritisch hingenommene Vereinnahmungen der Weidender Rechten. In diesem Zusammenhang haben die Fraktionskollegen Laura Weber und Ali Zant in Gesprächen erstmals befürchtet, dass auf dieser Basis eine Zusammenarbeit mit Sonja Schuhmacher sehr problematisch bis unmöglich erscheint. Dies führte zur gemeinsamen Pressemitteilung des Kreisverbandes und der Stadtratsfraktion im Neuen Tag am 26.06.20, in welcher die Abgrenzung zu Sonja Schuhmachers Verhalten klargestellt wurde. Sonja Schuhmacher konnte die Formulierung dabei sogar noch etwas „entschärfen“, da die ursprünglich angedachte inhaltliche Basis zwar von allen Beteiligten akzeptiert, aber dann doch nicht verwendet werden konnte. Damit dachten wir, wäre „die Kuh vom Eis“. Den Kritikern ging es ausschließlich um die verschwörungstheoretischen und rechtslastigen Verlautbarungen und nicht um die berechtigte Besorgnis zur Wahrung der Grundrechte und der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Laura Weber sagte im Gesprächs-Verlauf sinngemäß, dass sie sich selbst an den Demos von Sonja beteiligen würde, wenn es ausschließlich um die Wahrung der Grundrechte ginge und die Gesamtgemengelage aus Verschwörungstheorien und mangelnder Abgrenzung zu rechtem Gedankengut nicht im Vordergrund stünde. Umso betroffener waren wir, als wir von Sonja Schuhmachers aktiver Teilnahme an der im rechten Umfeld organisierten Kundgebung am Pfingstsonntag, 30.05.20 erfuhren.

Plattform für die rechte Szene

Auch wenn niemand gegen unerwünschten Beifall gefeit ist, hat sie der rechten Szene doch eine ansehnliche Plattform gegeben, indem die notwendige, klare Abgrenzung nach rechts nicht erfolgte. Dies brachte bekanntermaßen „das Fass zum Überlaufen“. Zudem waren ihrerseits keinerlei Bedauern, sondern – wie auch schon im Vorfeld – ausschließlich Rechtfertigungen und Angriffe zu hören. Das Verhalten empfinde ich als extrem ignorant und rücksichtslos.

Beim kurzfristig vereinbarten Gespräch habe ich Sonja Schuhmacher gebeten, wegen bekannter Differenzen aus der Partei auszutreten und in Folge davon das Stadtrats-Mandat niederzulegen. Ein Verbleib in der Fraktion sei nach all den Vorkommnissen und der mangelnden Bereitschaft zur Konfliktlösung nicht mehr möglich. Wenige Tage vor der Fraktionssitzung am 08.06.20 teilte mir Sonja Schuhmacher mit, dass sie die Fraktion verlassen werde und deutete an, dass auch Helmut Schöner dies eventuell überlege. In der Fraktionssitzung widerrief Sonja Schuhmacher ihren Austritt. Daraufhin habe ich ihren Ausschluss mit bekanntem Ergebnis beantragt. Helmut Schöner legte sogleich das Austrittsschreiben mit für mich absolut nicht nachvollziehbaren Angriffen auf Laura Weber und Ali Daniel Zant vor. Infolge von Helmut Schöners Fraktionsaustritt hat auch Gisela Helgath diesen erklärt.

Im NT-Beitrag vom 17.06.20 nennen die Verfasser „massive unberechtigte Anschuldigungen in der Fraktion…“ und dass sie „… diesen Politikstil nicht teilen wollten…“ als Ursache für den Bruch. Zur besseren Einschätzung dieses Stils ein Mail- Zitat von Laura Weber an Sonja Schuhmacher vom 30.04.20: „Ich schätze dich als kritischen Menschen, der stets mutig seine Meinung vertritt. Aber das, was du momentan befeuerst, verurteile ich.“ – und ein sinngemäßes über Gisela Helgath: „Ich kann Gisela nicht verstehen – sie war für mich bisher immer das Synonym für Grün in Weiden, was treibt sie nun dazu, das Verhalten von Sonja Schuhmacher so zu unterstützen?“

Gebt euer Stadtratsmandat zurück!

Was den Politikstil anbelangt kann ich nur an die drei ödp-Fraktionäre appellieren: Gebt Euer Stadtrats-Mandat zurück! Keiner von Euch/uns ist mit 1/3 der erforderlichen Stimmen zum Stadtrat gewählt worden. Mehr als 2/3 der Stimmen kommen über die jeweilige Liste. Der Wähler-Auftrag, mit deutlich verstärkter Kraft für die ökologischen und sozialen Belange der Bürger*innen einzutreten, wird durch den Verlust von Ausschuss-Sitzen konterkariert.

Dazu der Artikel im „Neuen Tag“: https://www.onetz.de/oberpfalz/weiden-oberpfalz/karl-baernklau-gruene-oedp-fraktionsmitglieder-stadtratsmandate-zurueckgeben-id3050399.html


2 Kommentare

  1. Heike Hohlrüther

    Auch ich und meine komplette Familie haben Schuhmacher und Helgath die Stimmen gegeben weil sie für die Grünen angetreten sind.Wenn die zwei Damen nun nicht mehr in der Partei sind sollten sie ihre Stadtratsmandate ablegen.Denn ich glaube auch dass ohne die Partei kein Stadtratsmandat zustande gekommen wäre.

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  2. Maria Weber

    Danke Karl für Deine zusammenfassende Klarstellung.
    Hoffentlich treten sie zurück. Viele Stimmen aus der Weidener Bevölkerung fordern, daß diese unrechtmäßig angeeigneten Stadträtssitze für die ÖDP den Grünen zurück gegeben werden.
    Maria Weber

    Antworten

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