„Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen und die ihnen zugewiesenen Geschäfte zu übernehmen.“ Diese Teilnahmepflicht ist in Artikel 48 der Gemeindeordnung geregelt. Die Nichtteilnahme erfordert eine „genügende Entschuldigung“. Die inzwischen dem Kreisverband „Basis Weiden“ angehörige Kollegin Sonja Schuhmacher hat seit November vergangenen Jahres an keiner Stadtratssitzung mehr teilgenommen. Ist unter diesen Umständen tatsächlich noch eine ernsthafte politische Arbeit zum Wohl der Stadt möglich?
Andere Dinge wichtiger als der Stadtrat?
Um Missverständnissen vorzubeugen: Selbstverständlich kann ein Mitglied des Stadtrates schwer erkranken und über längere Zeit im Stadtrat fehlen, um später genesen wieder die politische Arbeit aufzunehmen. Die Fraktion Grün.Bunt.Weiden ist die Letzte, die in einem solchen Fall nicht mit größter Rücksichtnahme auf die Gesundung des Kollegen, der Kollegin warten würde. Sonja Schuhmacher lässt sich jedoch inzwischen für sieben Stadtratssitzungen entschuldigen, während sie gleichzeitig öffentlichkeitswirksam immer wieder gegen Corona-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht demonstriert oder an der Gründung einer neuen Partei mitarbeitet und auch deren Schriftführerin ist. Sie wirkt dabei ebenso gesund wie engagiert. Kann es sein, dass ihr dieses außerparlamentarische Wirken wichtiger ist als die Arbeit im Stadtrat?
O-ton: „Die Corona-Pandemie gibt es nicht“
Die Kollegin Schuhmacher hatte zuletzt große Probleme damit, auf dem Weg in den Sitzungssaal und zu ihrem Platz eine Maske zu tragen. In einer Sitzung sagte sie wörtlich: „Die Corona-Pandemie gibt es nicht.“ Die Stadt ist ihr daraufhin soweit entgegengekommen, dass man ihr ein gläsernes Séparée zur Verfügung gestellt hat, in dem sie ohne Maske an der Sitzung teilnehmen kann. Leider hat die Kollegin dieses nur ein einziges Mal genutzt und bleibt seither den Sitzungen fern, während das übrige Gremium sich seit Monaten unter für alle nicht einfachen Corona- Bedingungen um das Wohl der Stadt bemüht.
Vorschlag: Aufwandsentschädigung spenden
Wir würden es begrüßen, wenn die Kollegin Schuhmacher ihre Aufwandsentschädigungen des vergangenen halben Jahres für einen guten Zweck spendet, ehrlicher erscheint es uns jedoch, sie würde ihren Platz im Stadtrat frei machen für einen engagierten Nachrücker, der sich mit Leidenschaft und Herzblut für die Geschicke der Stadt einsetzen will.
Die Kollegin Schuhmacher hat im Falle einer ernsthaften Erkrankung unser aufrichtiges Mitgefühl. Sollten ihr allerdings andere Gründe wichtiger sein als die Stadtratsarbeit, fordern wir erneut ihren Rücktritt.
