Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe GRÜNE Freundinnen und Freunde,
schön, dass Sie/ Ihr mit uns – Gisela Helgath, Veit Wagner und mir – das Neue Jahr begrüßt. Unsere Fraktionskraft, Frau Annette Rösel kann leider nicht teilnehmen – grüßt Sie/ Euch aber recht herzlich. Wir wünschen ein erfülltes und glückliches Neues Jahr!
Viele von Ihnen/ Euch wissen, dass ich namentliche Begrüßungen weitestgehend vermeide, da Sie/ Ihr uns alle wichtig seid. Trotzdem möchte ich unsere Landtagsabgeordnete, Anna Tomann ganz herzlich willkommen heißen; Herr Direktor Josef Weilhammer von der Europa-Berufsschule und Herr Mathias Rösch, Geschäftsführer vom etz Nordoberpfalz begrüße ich ebenso herzlich, wie auch die Vertretung der Presse, Herrn Helmut Kunz. Ein Willkommen gilt dem langjährigen früheren Vorsitzenden des LBV, Hn. Adolf Küblbeck, dem Vorsitzenden der Siedlergemeinschaft Krumme Äcker und CSU-SR-Kollegen, Hn. Wolfgang Pausch und den Sprechern der lokalen Agenda 21, Fr. Simone Schaller und unserem Fraktionskollegen Hn. Veit Wagner. Last but not least heisse ich unsere beiden Sprecher des Kreisverbandes Grüne Weiden, Gisela Helgath und Stephan Korb sowie unsere OB-Kandidatin Sonja Schuhmacher herzlich willkommen.
Als kleinste Fraktion im Weidener Stadtrat wollen wir einen kurzen Einblick in unsere Fraktionsarbeit geben und haben uns auch Unterstützung geholt, um künftig stärker zu werden.
• Für das leibliche Wohl ist gesorgt: Nach den Informationen gibt’s was zu essen; Getränke können natürlich immer geordert werden
• Gerne hören wir das Grußwort unserer Landtagsabgeordneten Anna Toman.
• Danach werde ich aus dem Fraktionsleben berichten – keine Angst, Sie/ Ihr werdet nicht mit allen Vorlageberichten der Stadtrats- und Ausschuss- Sitzungen „beglückt“; nur mit einigen Tausend Seiten daraus…
• Unsere OB- Kandidatin Sonja Schuhmacher spricht Herausforderungen der künftigen Legislaturperiode an
• Wir sind eingebettet in den Kreisverband Grüne Weiden – ein Grußwort der Sprecherin Gisela Helgath.
• Zum Schluss können wir uns in lockerer Runde bei Essen und Trinken austauschen – Sie/ Ihr seid herzlich eingeladen
Liebe Anna, ich bitte um Dein Grußwort …
Global denken und lokal handeln dient uns als Leitgedanke für soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit. Daraus leiten wir wichtige Entscheidungen ab.
Obwohl wir bis auf wenige Ausschüsse, die gleiche Themenvielfalt, wie die größeren Fraktionen bearbeiten, stehen uns lediglich 0,2 VZÄ einer Fraktionskraft zur Verfügung. Das „Back Office“ von SPD und CSU ist jeweils 4 mal und das der Bürgerliste 2 mal stärker als unseres. Deshalb besonderen Dank an Annette, dass sie auch diesen Empfang so gut organisiert hat.
In der aktuellen Legislaturperiode haben wir 95 Anträge in allen Ausschuss- und Stadtrats-Sitzungen gestellt. Aufgrund unserer „zahlenmäßigen Größe“ konnten wir leider nicht alle Ideen durchsetzen – wir wollen aber mehr werden!
Alle Fraktionen reden vom Klimaschutz. Doch das reale Handeln passt oftmals leider nicht dazu. So war meine Enttäuschung groß, als in der HVUEA-Sitzung im Nov. nur eine Ergänzung des bereits beauftragten Verkehrskonzeptes mit klimarelevanten Themen beschlossen wurde – natürlich gegen meine Stimme, denn: kein CO2-Fußabdruck, kein Klimaschutzmanager, kein Klimaschutzkonzept und damit auch keine sektorübergreifende Zielsetzung und –Verfolgung für die Stadt Weiden. Genau das wollten wir mit unserem Antrag zum Klimanotstand bewirken. Die Formulierung war uns immer zweitrangig. Seitens der Mehrheit gab es keine Bereitschaft, auch nur den Ist-Stand zu erfassen.
Ironie des Schicksals: Am selben Tag hatte das EU-Parlament ein paar Stunden vorher den Klimanotstand für Europa ausgerufen und damit massiven Handlungsbedarf festgestellt.
Eine Metapher sagt: „Der städtische Haushalt ist die in Zahlen gegossene Politik“. Wir reden da über insgesamt ca. 180 Mio. EURO im Jahr – allein für die Stadt, ohne Tochterunternehmen.
Deshalb war die Reduzierung meiner Haushaltsforderung nach 70.000,- EURO für die Aktualisierung des Energiekonzeptes auf 10.000,- sehr ernüchternd. Damit lässt sich so gut, wie nichts machen.
Wir sehen die Welt nicht gern durch rosa Brillengläser – sind eher realistisch.
Trotz positiver Haushalts-Abschlüsse ist die Stadt Weiden weiterhin eine auf massive Hilfe angewiesene Kommune mit hohen Schulden. Fairer Weise ist zu erwähnen, dass die Bürgschaften abgenommen haben. Allerdings müssen dann auch die nicht unerheblichen Verbindlichkeiten von Tochterunternehmen zu den dargestellten Schulden in Höhe von ca. 75 Mio. hinzugerechnet werden.
Immer wieder wird uns und den GRÜNEN allgemein vorgeworfen, wir wären risikoscheue Bedenkenträger, wenn wir auf mögliche Gefahren hinweisen. So geschehen bei unseren Anträgen zur 5G-Technologie, zu Kunstrasen auf Sportplätzen oder zu Verbesserungen für den Fahrradverkehr. Ich will die inhaltliche Diskussion nicht noch einmal führen. Deshalb verweise ich auf unseren Einsatz für Vielfalt und Toleranz.
Bei den Seifenkistenrennen 2018 und 2019 haben wir erfolgreich teilgenommen; das bedeutet: Wir waren zwar nicht die Schnellsten, sind aber jedes Mal heil angekommen – und das nicht als Letzte! Wer so ein Gefährt steuert, ist weder risikoscheu noch ein Bedenkenträger – Realist ist die passendere Bezeichnung!
Wo bekommen wir Input für unsere Arbeit? Mitte September besuchte uns z. B. Fa. Wies mit dem neuen „Future Bus“. Dieser Bus kann die Bremsenergie speichern und beim Anfahren wieder nutzen. So können ca. 10% Treibstoff gespart werden. Wichtige Informationen über die Belange des ÖPNV wurden intensiv diskutiert. Wir werden uns weiter für die Steigerung der Attraktivität des ÖPNV einsetzen.
Besuche in Schulen, Behörden, bei Vereinen und Verbänden oder Gast-Gespräche in unserem Büro sorgen für unsere „Bodenhaftung“. Fachlich werden wir vom Kommunalbüro GRIBS (Grüne Räte in Bayern) unterstützt; Wir sind dort alle Mitglieder und holen uns Rat in kniffligen Sach- und Verwaltungsfragen.
Wir hatten uns vorgenommen, zumindest einmal bei einer wesentlichen Veranstaltung eines Vereines/ Verbandes in der Legislaturperiode zu sein (z.B JHV, …); das ist uns nahezu gelungen!
In den letzten 5 Jahren haben wir insgesamt 1385 Einladungen von Vereinen, Verbänden und Stadt erhalten – ohne Gremiumssitzungen und deren Vorbereitungsbesprechungen (besucht: 714; abgesagt 551; keine Rückmeldung 117 wegen Urlaub, Krankheit, Klärungsüber- schneidung, …).
Wir konnten in dieser Legislaturperiode einiges bewegen, würden aber gerne noch mehr umsetzen. Dazu müsste unsere Fraktion wachsen – und dafür kämpfen wir gemeinsam mit unserer OB-Kandidatin Sonja Schuhmacher und allen 38 SR-Kandidaten/Innen.
Danke für Ihre/Eure Aufmerksamkeit
Karl Bärnklau, Fraktionsvorsitzender
Damit wir mehr Stimmgewicht bekommen, Sonja, bitte…
