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Grüne Weiden/OPf. und Neustadt/WNStadtrat WENAnträge - Archiv

Stadtrat WEN

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05.03.2015

HVUEA: Ausweitung der Anwohnerparkplätze

Eine Erweiterung der Anwohnerparkplätze kann die Attraktivität der Stadt weiter erhöhen.
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17.11.2014

SR: Interkommunaler Entwicklungsausschuss - Antrag BÜRGERLISTE und GRÜNE

Um eine gemeinsame Entwicklung von Gewerbegebieten und Bewerbeansiedlungen voranzutreiben, beantragen die BÜRGERLISTE gemeinsam mit den GRÜNEN, einen interkommunalen Entwicklungsausschuss ins Leben zu rufen.
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17.11.2014

SR: Umsetzung der Empfehlungen zu Einsparpotentialen aus dem Bericht Rödl & Partner vom Dezember 2011

Im Dezember 2011 legte "Rödl und Partner" einen Bericht zur „Aufdeckung von Einsparpotentialen bei Immobilienvermögen und in der Gebäudewirtschaft der Stadt Weiden i. d. Opf.“ vor. Wie sieht es mit der Umsetzung aus? BÜRGERLISTE und GRÜNE fragen nach.
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17.11.2014

SR: Antrag zu den Freihandels-abkommen CETA, TTIP, TiSA

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN positionieren sich eindeutig gegen die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA. Die Stadträte in Weiden stellen den Antrag, dass die Stadt Weiden im Rahmen ihrer Möglichkeiten Stellung gegen den aktuellen Verhandlungsstand der Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA bezieht.
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17.11.2014

SR: Weiche Separation der Sedanstraße/Dr. Pfleger-Straße; Gemeinschaftsantrag BL und GRÜNE

Zur Stärkung der Fußgängerzone beantragen Bürgerliste und GRÜNE, befristet für ein Jahr, eine weiche Separation in der Sedan-/Dr. Pfleger-Straße im Sinne des Konzepts "Shared Space".
Der Antrag wurde auf die SR-Sitzung am 26.01.2015 verschoben.
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20.10.2014

SR: Antrag und Fragen zum Ausbau des "Ostbayern-Rings" von Tennet

Der Stadtrat möge beschließen, dass der regionale Planungsverband Oberpfalz-Nord folgende Themenfelder im Interesse der Stadt Weiden und seiner BürgerInnen mit dem Netzbetreiber des Ostbayern-Rings, Tennet, zeitnah verhandeln soll:
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20.10.2014

SR: Stand der Prüfung der Stadtrats-Satzung

Am 05.05. 2014 wurde die „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ beschlossen und an die Regierung der Oberpfalz geschickt. Wie fällt die Rückmeldung der Regierung aus? Die GRÜNEN fragen nach.
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17.10.2014

PA: Antrag zu Mitarbeiterstatistiken

Dem Personal-Ausschuss möge zukünftig eine summarische Aufbereitung der Beurteilungsergebnisse der Personalbeurteilungen als wesentliches Steuerungsinstrument vorgelegt werden.
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16.10.2014

HVUEA: Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung freigeben

Die Verkehrssituation in Weiden ist für Fahrradfahrer an vielen Stellen mangelhaft. An gefährlichen Stellen weichen Radler auf Fußwege aus, was wiederum die Fußgänger gefährdet. Schnelle Abhilfe würde eine Öffnung der Einbahnstraßen für Fahrradfahrer in Gegenrichtung schaffen.
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28.07.2014

SR: Verwendung der Ergebnisse des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrags zur saP

Das Industriegebiet Weiden West VI wird aus unterschiedlichen Gründen kontrovers betrachtet. Für eine fundiert geführte ökologische Diskussion wird um eine vertraulich geführte, jedoch breiter gewährleistete Einsicht in den „Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag - Naturschutz-rechtliche Angaben zur saP“ (ASRFB saP) gebeten.
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30.06.2014

SR: Verbesserung der Verkehrssituation

In das von Dr. Baier erstellte Gutachten (2012) hat Weiden viel Geld investiert und dafür auch vernünftige Vorschläge erhalten. Wir dürfen die Umsetzung nicht auf die lange Bank schieben, um die Attraktivität unserer Stadt zu erhalten bzw. zu verbessern.
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03.06.2014

FVGS-A: Angebot für Messungen bei den neuen Mobilfunkmasten

Die Stadt Weiden möge ein konkretes Angebot einholen, um die Kosten für „FEE-Nachhermessungen an 2 Mobilfunk-Standorten mit je max. 10 Messpunkten“ verbindlich zu ermitteln. Daraufhin kann erneut über aussagekräftige Messungen auf Grundlage konkreter Kosten entschieden werden.
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05.05.2014

SR: Resolution gegen Fracking

Der Antrag, dass der Stadtrat beiliegende „Weidner Erklärung“ gegen Fracking beschließen und die Stadt Weiden mit den ebenfalls betroffenen Landkreisen Kontakt bezüglich eines gemeinsamen Vorgehens zur Verhinderung von Fracking in unserer Region aufnehmen möge, wurde in geänderter Form mit großer Mehrheit angenommen.
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05.05.2014

SR: Messungen für die neuen Mobilfunkmasten

Der Antrag: "Der Stadtrat möge beschließen, durch einen anerkannten Spezialisten Mobilfunk-Immissions-Messungen für die neuen Mobilfunk-Sendeeinrichtungen zu veranlassen und dadurch eine potentielle Gefährdung der Bevölkerung auszuschließen" wurde am 15.03. im HVAU gegen die Stimmen von Gisela Helgath und Philipp Beyer "...aus Kostengründen ..." abgelehnt.
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25.02.2014

FVGS: Schuldenentwicklung und -stand von Weiden

Die Stadt Weiden hat aktuell einen Schuldenstand von ca. 90 Millionen Euro incl. Kassenkredit. Werden die  Kredit-Verpflichtungsermächtigungen, Bürgschaften und Schulden der Tochtergesellschaften hinzugerechnet, muss die Stadt Weiden im worst case mit ca. 250 Millionen Euro Verbindlichkeiten rechnen. Diese Klarstellung basiert auf unserem Antrag:
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25.02.2014

SR: Maklerprovision für Waldkauf

Die Behandlung erfolgte im nicht öffentlichen Teil der Sitzung. Zu unserem klärenden Antrag gelangen Sie hier:
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15.02.2013

SR: Resolutionsantrag AK Temelin

Die beiden bestehenden Atomreaktoren 1+2 in Temelin gefährden die Sicherheit der Bevölkerung der Stadt Weiden i.d.OPf. Sie sind eine Bedrohung für die Gesundheit und das Eigentum unser Bürgerinnen und Bürger. Würde der geplante Ausbau Temelins um zwei weitere Reaktoren 3+4 Realität, so würde diese Gefahr noch erheblich ansteigen.
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Einweihung Fraktionsbüro am 4. Februar 2013

Gisela Helgath begrüßt die Gäste
Bürgermeister Lothar Höher überbringt die Grüsse der Stadt Weiden

01.10.2012

SR: Fragen zu den Finanzen der VHS

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01.10.2012

SR: Lokale Asylpolitik - Möglichkeiten dezentraler Unterkünfte

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25.08.2012

Erläuterung Abstimmungsverhalten zum Neubau FOS/BOS

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30.07.2012

SR: Schulentwicklungsplan Weiden

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29.07.2012

SR: Finanzierung der Fraktionsgeschäftsführung

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28.06.2012

HVUEA: 30 km-Zonen im Stadtgebiet

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25.06.2012

SR: Bürgerliste/GRÜNE: Dringlichkeitsantrag zum Bürgerentscheid Volksfestplatz

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25.06.2012

SR: Gemeinschaftsantrag BL/Grüne: Maßnahmenstopp Festplatz

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23.04.2012

SR: Anfrage zum Katastrophenschutzplan

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23.04.2012

SR: Vorsorge bei Reaktorunfall

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15.02.2012

SR: Resolutionsantrag zur Erweiterung des Atomreaktors Temelin

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14.02.2012

FVGS: Abrechnungen zwischen Stadtwerken und Stadt

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21.01.2012

FVGS-A: Dringlichkeitsantrag - Einsparungsvorschlag

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19.12.2011

SR: Behandlung des Antrages vom 30.11.2011 im Stadtrat

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30.11.2011

FVGS-A: Vorgehen bei Beratung für Personalkostenoptimierung

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05.07.2011

FVGS: Verrechnung bei Beschaffung von Streusalz

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15.06.2011

PM zum Interview mit Frau Deyerling

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15.06.2011

PM: Die Stadt Weiden ist frei von Gentechnik

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09.05.2011

SR: Bezug von Ökostrom für die Stadt Weiden

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09.05.2011

SR: Informationsmöglichkeiten für Bürger

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09.05.2011

SR: Verfüllung von zwei großen Biotopen mit Bauschutt

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02.03.2011

HVUE-A: Beschaffung von mobilen Verkehrsüberwachungsgeräten

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02.03.2011

HVUE-A: Antrag zur Verwendung von Umweltschutzpapier

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13.02.2011

Schreiben an OB: "Weiden zeigt Flagge für Tibet"

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13.02.2011

Schreiben an OB: Vorschläge für Straßennamen

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04.10.2010

SR: Bereitstellung von Basisdaten für Neubau FOS/ BOS

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08.07.2010

BP-A: Parkraumbewirtschaftung am Stockenhut

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20.04.2010

FVGS-A: Anpassung des Straßenausbaubeitrags

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22.03.2010

SR: Gesprächsbedarf umliegender Gemeinden zur Energiewende

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11.03.2010

HVUE-A: Einsatz von LED- Lampen für Straßenbeleuchtung

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22.03.2010

SR: Informationsmöglichkeiten für Bürger

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11.05.2009

SR: Einsatz für einheitliche Förderung der Menschen im SGB II

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12.03.2009

HVUE-A: Bushaltestelle an der VHS

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05.03.2009

Werkausschuss: Prüfung Querverbund zwischen Stadtwerken und ÖPNV

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13.02.2008

Schreiben: Zuschuss für Flugplatz trotz drohender Zwangsbewirtschaftung

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15.01.2008

Stellungnahme: "Entschädigung von Stadträten" und GO

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30.11.2007

SR: Gemeinschaftsantrag zur Verbesserung Temperaturmanagement

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